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Bewilligung nach dem ArbeitnehmerInnenschutzgesetz (ASchG)

Krankenanstalten gelten als gefährliche Betriebe iSd § 92 Abs. 2 ASchG und dürfen daher nur mit einer Arbeitsstättenbewilligung betrieben werden; die Arbeitsstättenbewilligung wird nur auf Antrag des Arbeitgebers oder des Arbeitsinspektorates (zuständige Behörde ist der Landeshauptmann, der Antrag ist beim Amt der Steiermärkischen Landesregierung, Abteilung 8, Friedrichgasse 9, 8010 Graz) link Behördenkontaktdaten erteilt.

Im Vorfeld wird auch eine Kontaktaufnahme mit dem örtlich zuständigen Arbeitsinspektorat link AI Graz/AI Leoben empfohlen (zuständige Behörde für die Erteilung der Arbeitsstättenbewilligung ist jedoch wie ausgeführt ist der Landeshauptmann!).

Weiters wird bereits im Vorfeld eine Kontaktaufnahme mit dem örtlich zuständigen Arbeitsinspektorat link AI Graz/AI Leoben empfohlen, siehe auch unter link Arbeitnehmerschutzgesetz 

Änderungen an der Arbeitsstätte können gemäß § 92 Abs. 5 ASchG, insbesondere wenn dadurch das Ausmaß der Gefährdung vergrößert wird oder diese mit einer Gefährdung anderer Art verbunden sind, eine Änderung der Arbeitsstättenbewilligung erfordern. Im Vorfeld geplanter Änderungen wird wiederum eine Kontaktaufnahme mit dem örtlichen Arbeitsinspektorat link Kontaktdaten AI Graz/AI Leoben empfohlen.

 

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