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Lichtspielwesen

Würfel mit der Aufschrift "Denkbares" © Abteilung 12
Würfel mit der Aufschrift "Denkbares"
© Abteilung 12

Die Abteilung 12 - Wirtschaft, Tourismus und Sport des Amtes der Steiermärkischen Landesregierung ist zuständige Behörde für alle Belange, die laut Externe Verknüpfung Steiermärkischem Lichtspielgesetz der Landesregierung obliegen.

Hier erhalten Sie Informationen zur: 

Bewilligung zur öffentlichen Veranstaltung von Lichtspielen

Öffentliche Veranstaltungen von Lichtspielen in der Steiermark, die z.B. einen kommerziellen Spielfilm zeigen, bedürfen einer Bewilligung, die vom Amt der Steiermärkischen Landesregierung bzw. von der zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde (Externe Verknüpfung Bezirkshauptmannschaft oder Externe Verknüpfung Magistrat Graz) erteilt werden muss.

Erfüllt die öffentliche Veranstaltung von Lichtspielen überwiegend Bildungsaufgaben, die der Förderung von Sport, Kultur, religiöser oder politischer Bildung dienen und wird dabei kein kommerzieller Spielfilm gezeigt, ist keine Bewilligung erforderlich, die Veranstaltung ist jedoch mindestens 24 Stunden vor Beginn (Samstag, Sonn- und Feiertag werden in diese Frist nicht eingerechnet!) bei der jeweils zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde (Bezirkshauptmannschaft oder Magistrat Graz) anzuzeigen Externe Verknüpfung (siehe § 2 des Stmk. Lichtspielgesetzes).

Die jeweils zuständige Behörde für die Bewilligungserteilung ist dem Externe Verknüpfung § 3 des Stmk. Lichtspielgesetzes zu entnehmen.

Ist die Bewilligung bei der Abteilung 12 - Wirtschaft, Tourismus und Sport des Amtes der Steiermärkischen Landesregierung zu beantragen, so ist dieser Antrag ausschließlich mittels (ausdruckbarem) Externe Verknüpfung Formular inklusive der anzuschließenden Beilagen (siehe Formular) per Post, Fax oder E-Mail einzubringen.

Es ist darauf Bedacht zu nehmen, dass bei Erteilung der Bewilligung an eine juristische Person/Personengesellschaft Externe Verknüpfung ein Geschäftsführer/eine Geschäftsführerin zu bestellen ist!

Die persönlichen Voraussetzungen für die Bewilligungserteilung sind im Ansuchen und dem Externe Verknüpfung § 6 'Stmk. Lichtspielgesetz genannt. 

Informationen über Umfang und Dauer der Bewilligung sind im Externe Verknüpfung § 4 des Stmk. Lichtspielgesetzes ersichtlich. 

Hinweis:

Die Bewilligung zur öffentlichen Veranstaltung von Lichtspielen mit festem Standort bedarf unter gewissen Umständen einer Genehmigung der Errichtung der Betriebsstätte sowie in weiterer Folge einer Genehmigung der Benützung der Betriebsstätte (siehe Externe Verknüpfung § 7 Stmk. Lichtspielgesetz)!

Weiterführende Informationen hierzu erhalten Sie bei der zuständigen

Sachbearbeiterin Externe Verknüpfung Sandra Maier


Genehmigung der Errichtung und der Benützung der Betriebsstätte

Bei Neu-, Zu- und Umbauten der Kinobetriebsstätte ist um Genehmigung der Errichtung der Betriebsstätte sowie um Genehmigung der Benützung der Betriebsstätte bei der Abteilung 12 - Wirtschaft, Tourismus und Sport des Amtes der Steiermärkischen Landesregierung anzusuchen (siehe § 22 des Stmk. Lichtspielgesetzes), wenn der Raum/die Räume, in dem/welchen öffentliche Lichtspiele veranstaltet werden, mehr als 100 Teilnehmerplätze (Steh- und Sitzplätze gesamt!) umfasst/umfassen.

Umfasst/Umfassen der Raum/die Räume, in dem/welchen öffentliche Lichtspiele veranstalt werden, nur max. 100 Teilnehmerplätze (Steh- und Sitzplätze gesamt!), ist dann keine Errichtungs- und Benützungsbewilligung notwendig, wenn durch die räumliche Beschaffenheit und durch die Anordnung der Sitzgelegenheiten gewährleistet ist, dass die Fluchtwege rasch und sicher erreicht werden können.  → Die erste in solchen Räumen beabsichtigte Veranstaltung ist mindestens zwei Wochen vor der Durchführung der Gemeinde des Standortes im Hinblick auf die örtliche Bau- und Feuerpolizei anzuzeigen Externe Verknüpfung (siehe § 23 des Stmk. Lichtspielgesetzes).

Weiterführende Informationen hierzu erhalten Sie bei der zuständigen

ReferentIn Externe Verknüpfung Mag. Andrea Koch
 

 

Fotos aus den Büros der Abteilung 12 © Abteilung 12
Fotos aus den Büros der Abteilung 12
© Abteilung 12

Kinorechtliche Geschäftsführerbestellung

Wenn der/die InhaberIn einer Bewilligung zur öffentlichen Veranstaltung von Lichtspielen eine juristische Person/Personengesellschaft ist, so ist ein/e GeschäftsführerIn zu bestellen (siehe § 5 Externe Verknüpfung Stmk. Lichtspielgesetz).

Die Bestellung eines Geschäftsführers/einer Geschäftsführerin ist nur mit Genehmigung der Behörde gestattet, die auch die Bewilligung erteilt hat (siehe § 5 des Externe Verknüpfung Stmk. Lichtspielgesetzes).

GeschäftsführerInnen müssen die gleichen persönlichen Voraussetzungen wie der/die BewilligungsinhaberIn erfüllen (siehe § 5 Abs 4 bzw. § 6 Externe Verknüpfung Stmk. Lichtspielgesetz).

Ist hinsichtlich der Geschäftsführerbestellung bei der Abteilung 12 - Wirtschaft, Tourismus und Sport des Amtes  der    Steiermärkischen   Landesregierung   anzusuchen,  so  ist   dieser  Antrag  ausschließlich  mittels (ausdruckbarem) Externe Verknüpfung Formular inklusive der anzuschließenden Beilagen (siehe Formular) per Post, Fax oder E-Mail einzubringen.

 Weiterführende Informationen erhalten Sie bei der zuständigen

Sachbearbeiterin Externe Verknüpfung Sandra Maier.


Zurücklegung einer Bewilligung zur öffentlichen Veranstaltung von Lichtspielen

Zuständig für die Zurücklegung einer Bewilligung ist die Behörde, die diese auch erteilt hat.

Ist die Zurücklegung der Bewilligung bei der Abteilung 12 - Wirtschaft, Tourismus und Sport des Amtes der Steiermärkischen Landesregierung einzubringen, so ist dies ausschließlich mittels (ausdruckbarem) Externe Verknüpfung Formular per Post, Fax oder E-Mail anzuzeigen (siehe § 8 Abs 1 e) des Externe Verknüpfung Stmk. Lichtspielgesetzes).

Weiterführende Informationen zur Zurücklegung der Bewilligung erhalten Sie bei der zuständigen Sachbearbeiterin Externe Verknüpfung Sandra Maier.


Betriebsunterbrechung und Wiederaufnahme

Wird der Betrieb eines Lichtspielunternehmens länger als drei Monate unterbrochen, ist dies mittels (ausdruckbarem) Externe Verknüpfung Formular der Abteilung 12 - Wirtschaft, Tourismus und Sport des Amtes der Steiermärkischen Landesregierung per Post, Fax oder E-Mail anzuzeigen (siehe § 10 des Externe Verknüpfung Stmk. Lichtspielgesetzes).

Die Wiederaufnahme des Betriebes eines Lichtspielunternehmens ist ebenfalls der Abteilung 12 - Wirtschaft, Tourismus und Sport des Amtes der Steiermärkischen Landesregierung zu melden.

Weiterführende Informationen zur Betriebsunterbrechung erhalten Sie bei der zuständigen Sachbearbeiterin Externe Verknüpfung Sandra Maier.


Jugendzulässigkeit und Prädikatszuerkennung von Kinofilmen in der Steiermark

Die Abteilung 12 - Wirtschaft, Tourismus und Sport des Amtes der Steiermärkischen Landesregierung ist außerdem für die Untersagung von öffentlich veranstalteten Filmaufführungen vor Kindern und Jugendlichen aller oder bestimmter Altersstufen in der Steiermark (siehe § 14 Absatz 1 des Externe Verknüpfung Stmk. Lichtspielgesetzes) zuständig.

Auch kann die Landesregierung zur öffentlichen Veranstaltung bestimmten Filmen Prädikate (ausgerichtet auf den kulturellen Wert) verleihen (siehe § 17 des Externe Verknüpfung Stmk. Lichtspielgesetzes).

Weiterführende Informationen hierzu erhalten Sie bei der zuständigen Sachbearbeiterin Externe Verknüpfung Sandra Maier.


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