Wiener Workshop zu AuslandsbürgerInnen-E-Voting

Das österreichische Außenministerium hat am 18. und 19. Mai 2009 ein internationales ExpertInnen-Treffen zum Thema 'E-Voting aus dem Ausland' in Wien abgehalten. E-Voting ist die elektronische Stimmabgabe bei Wahlen, zB vom eigenen Computer per Internet. Dies wird weltweit vor allem von AuslandsbürgerInnen gefordert, so auch vom Auslandsösterreicher-Weltbund (AÖWB) öffentlich bereits beim Österreich-Konvent am 16. Oktober und 15. Dezember 2003.

Erstmalig bei derartigen internationalen Treffen wurden zum Wiener Workshop neben Regierungen, internationalen Organisationen, WissenschafterInnen und Unternehmen auch VertreterInnen von AuslandsbürgerInnen-Dachorganisationen wie dem AÖWB eingeladen.

Dieses internationale Workshop wurde im Zusammenhang mit dem ersten rechtsgültigen E-Voting in Österreich abgehalten, welches bei den Wahlen zu den Gremien der Österreichische Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft (ÖH) im Mai 2009 zum Einsatz kam. Mehr darüber ist abrufbar unter  https://oeh-wahl.gv.at.

Die Schlussfolgerungen des Workshops verweisen auf einige Beispiele des AuslandsbürgerInnen-E-Voting in Frankreich, Katalonien, den Niederlanden, Estland, der Schweiz, England, den USA und Australien sowie auf weitere Pläne. Generell könne Internet-E-Voting aus dem Ausland angesichts der Probleme beim Wählen im Ausland - zB unerfüllbare Fristen und Unsicherheit des Postweges - und der verbreiterten Umsetzung des Prinzips der allgemeinen Wahl zugestimmt werden, wenn alle Wahlprinzipien respektiert, E-Voting (nur) als zusätzliche Möglichkeit angeboten und die Europaratsempfehlungen zu E-Voting vollständig umgesetzt werden.

Alle Beiträge zum Workshop sowie die Schlussfolgerungen sind abrufbar unter  www.wahlinfo.aussenministerium.at -> 'e-voting workshop 2009'.

Aus österreichischer Sicht werden die Evaluierungen des E-Voting der ÖH-Wahl abzuwarten sein, um aufbauend auf die Ergebnisse der interministeriellen Arbeitsgruppe zu E-Voting vom Herbst 2004 bewerten zu können, ob, wie und wann E-Voting für AuslandsösterreicherInnen denkbar und vorstellbar wäre.