Link zur Startseite

Auflassung

Allgemeine Informationen

Kinderbetreuungseinrichtungen und Gruppen von Kinderbetreuungseinrichtungen können von der Erhalterin oder vom Erhalter aufgelassen werden.

Die Auflassung ist der zuständigen Behörde vor Einstellung des Betriebes zu melden. Auflassungen sollen zum Ende eines Betriebsjahres vorgenommen werden.

Hinweis: Eine Auflassung durch die Behörde ist dann möglich, wenn die Erhalterin oder der Erhalter einer mit Bescheid aufgetragenen Mängelbehebung innerhalb der gesetzten Frist nicht nachkommt.

Hinweis: Der Wechsel der Rechtsträgerschaft in der Person der Erhalterin oder des Erhalters bedeutet einerseits eine Auflassung und andererseits eine Neugründung der Einrichtung. Die bisherige Erhalterin oder der bisherige Erhalter muss die Auflassung der Behörde melden und die neue Erhalterin oder der neue Erhalter muss um Errichtungsbewilligung ansuchen. Eine formlose Bekanntgabe der Übernahme der Rechtsträgerschaft genügt nicht.

Zuständige Stelle

das Amt der Landesregierung Abteilung 6 Bildung und Gesellschaft

Verfahrensablauf

Die Anzeige hat schriftlich zu erfolgen.

Datenschutzrechtliche Bestimmungen

  1. Im Zuge dieses Verfahrens bekanntgegebene Daten und jene Daten, die die Behörde im Zuge des Ermittlungsverfahrens erhält, werden auf Grund des Art. 6 Abs. 1 lit. c und e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit den diesem Verfahren zugrundliegenden Materiengesetzen automationsunterstützt verarbeitet. Die Verarbeitung erfolgt zum Zweck der Abwicklung des eingeleiteten Verfahrens, der Beurteilung des Sachverhalts, der Erteilung der Bewilligung sowie auch zum Zweck der Überprüfung.
  2. Die allgemeinen Informationen
    • zu den zustehenden Rechten auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Widerruf und Widerspruch sowie auf Datenübertragbarkeit;
    • zum zustehenden Beschwerderecht bei der Österreichische Datenschutzbehörde;
    • zum Verantwortlichen der Verarbeitung und zum Datenschutzbeauftragten finden Sie auf der Datenschutz-Informationsseite ( https://datenschutz.stmk.gv.at).


Zuständigkeit

War diese Information für Sie nützlich?

Danke für Ihre Bewertung. Jeder Beitrag kann nur einmal bewertet werden.

Die durchschnittliche Bewertung dieses Beitrages liegt bei ( Bewertungen).