Breitbandinitiative Steiermark

Das Land Steiermark hat für den umfassenden Ausbau der Breitbandversorgung der Steiermark die  Steirische Breitband- und Digitalinfrastrukturgesellschaft m.b.H. (kurz: sbidi) gegründet. Die sbidi hat den Auftrag unter anderem die Breitbandinfrastruktur von Gebieten mit einer Versorgung unter 30 Mbit auszubauen. Um diesen Ausbau zu bewerkstelligen können Kooperationsvereinbarungen zwischen dem Land Steiermark, der sbidi und einer Gemeinde mit einem entsprechenden Breitbandinfrastrukturvorhaben abgeschlossen werden.

Die Breitbandinfrastrukturvorhaben der steirischen Gemeinden erfassen meist nicht nur eine Gemeinde (Hauptgemeinde) sondern auch an die Hauptgemeinde angrenzende Gemeinden (Beitragsgemeinden). Zur Sicherstellung der Gesamtfinanzierung des Breitbandvorhabens können Gemeinde-Bedarfszuweisungsmittel beantragt werden. Darüber hinaus sind zwischen der Hauptgemeinde und den Beitragsgemeinden eine Finanzierungsvereinbarung zu schließen. In der Folge werden den betroffenen Gemeinden ein Muster für eine Finanzierungsvereinbarung zwischen der Hauptgemeinde und den Beitragsgemeinden sowie ein Vorschlag für die Antragstellung und Beschlussfassung der verschiedenen Verträge bzw. gegebenenfalls bei Bedarf für die Aufnahme eines Darlehens zur Verfügung gestellt.

Bei Nachfragen stehen die jeweiligen Bezirksreferenten der Abteilung 7 zur Verfügung.

 Finanzierungsvereinbarung Breitbandausbau - Muster

 Beschlussvorschlag für Kooperations-, Finanzierungs- und Darlehensvertrag