Link zur Startseite

Referat Sanitätsrecht - Legistik - Beteiligung

Leitung
Hofrat Dr. Hellmut Straka, MBA

Kontaktdaten
Friedrichgasse 9, 8010 Graz
Tel: +43 (316) 877-2308
Fax: +43 (316) 877-3373
E-Mail: sanitaetsrecht@stmk.gv.at

Schriftliche Anträge und Kontaktaufnahme

Wenn Sie mit uns Kontakt aufnehmen oder Anbringen an uns richten wollen, haben Sie folgende Möglichkeiten:

1. Einbringung von Schriftstücken
Amt der Steiermärkischen Landesregierung
Abteilung 8 Gesundheit, Pflege und Wissenschaft FA Gesundheit und Pflegemanagement
8010 Graz,06.Bez.:Jakomini, Friedrichgasse 9
per Telefax: +43 (316) 877-3373
per E-Mail: gesundheit@stmk.gv.at

2. Online-Formulare
Das Land Steiermark stellt auch Online-Formulare zur Einbringung von bestimmten Anträgen zur Verfügung. Eine Übersicht über alle Formulare finden Sie unter der Adresse https://egov.stmk.gv.at/.

3. Elektronische Anbringen
Sie können Anbringen gerne auch elektronisch (per E-Mail, Fax oder Online-Formular) einbringen, aber beachten Sie bitte die technischen Voraussetzungen. Falls Sie uns außerhalb der Amtsstunden ein elektronisches Anbringen übermitteln, wird es erst mit dem Wiederbeginn der Amtsstunden entgegengenommen und bearbeitet. Es gilt daher auch erst zu diesem Zeitpunkt als eingebracht und eingelangt.

Aufgaben des Referates

 

Unter dem Leitgedanken „Kranke heilen – Gesunde schützen“ wird das Sanitätsrecht durch eine Vielzahl an Gesetzen geregelt. Von Aidsgesetz über Lebensmittel- und Verbraucherschutzgesetz bis zum Leichenbestattungsgesetz werden Rechtsberatung angeboten, Verfahren durchgeführt sowie Bewilligungen erteilt.

Ein weiteres Aufgabengebiet ist die Gebarungsaufsicht über die Steirischen Kurfonds und die Bestellung der Kurkommissionsmitglieder.

Im Bereich Legistik werden für die gesamte Abteilung „Gesundheit, Pflege und Wissenschaft“ Gesetze, Verordnungen und Richtlinien verfasst und novelliert sowie Stellungnahmen zu Entwürfen von Bundes- und Landesgesetzen, Verordnungen und Rechtsmaterien der Europäischen Union abgegeben. Zudem werden Musterbescheide und Erlässe für die Abteilung ausgearbeitet.

Im Beteiligungsmanagement werden rechtliche und betriebswirtschaftliche Angelegenheiten der Fondskrankenanstalten, Landespflegezentren und der Steiermärkischen Krankenanstaltengesellschaft m.b.H. bearbeitet, wie z.B. Vertragsgestaltung, Rechtsauskünfte, Vertretung der Eigentümerinteressen, Leistungsfinanzierung und Controlling. Eine zusätzliche Aufgabe ist die Durchführung der Gebarungsaufsicht über den Patienten-Entschädigungsfonds.