Steirisches Landeswappen für Gemeindebund Steiermark

Graz (1. Dezember 2017).- Im Rahmen des diesjährigen Gemeindetages - der thematisch ganz unter dem Zeichen der Digitalisierung stand - verliehen Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer und LH-Stellvertreter Michael Schickhofer dem Gemeindebund Steiermark das steirische Landeswappen. Landesrätin Barbara Eibinger-Miedl informierte über die Maßnahmen des Landes Steiermark in Sachen Digitalisierung, als Gastvortragende konnte man die Experten Anke Knopp und Peter Filzmaier gewinnen.

Verleihung des Landeswappens durch LH Schützenhöfer

Im Zuge des Gemeindetages wurde dem Gemeindebund Steiermark durch Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer und Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Schickhofer das Recht zur Führung des Steirischen Landeswappens verliehen. In seinen Grußworten bedankte sich der Landeshauptmann nochmals bei den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern und beim Gemeindebund Steiermark für die Unterstützung im Zuge der Gemeindestrukturreform. „Die Reform ist ein Erfolg, der nicht möglich gewesen wäre, wenn wir hier nicht gemeinsam marschiert wären. Dafür werde ich vor allem dem Präsidenten Erwin Dirnberger immer dankbar sein.

Breitbandausbau braucht mehr Mittel

In Sachen Digitalisierung forderte Schützenhöfer die Bereitstellung zusätzlicher Mittel durch den Bund. „Wir brauchen nicht eine sondern zehn Milliarden Euro für den Breitbandausbau, wenn wir eine flächendeckende Versorgung sicherstellen wollen. Und genau diese brauchen wir, wenn unser Firmen international vorne dabeibleiben sollen."  Auch LH-Vize Michael Schickhofer kündigte an, sich seitens des Regionalressorts des Landes für den weiteren Breitbandausbau einzusetzen. In der Obersteiermark und im Bezirk Weiz gebe es hierzu gute Referenzprojekte, die auch für den Rest der Steiermark vorbildhaft sein könnten.

Paradigmenwechsel beim Breitbandausbau notwendig

Wirtschafts- und Wissenschaftslandesrätin Barbara Eibinger-Miedl präsentierte eine Fülle an Maßnahmen aus ihren Ressorts, um die Digitalisierung voranzutreiben und zu gestalten. Dabei forderte sie einen Paradigmenwechsel beim Breitbandausbau. „Wir haben hier in den letzten Jahren in Österreich schlicht zu wenig getan. Es ist höchst an der Zeit, dass die öffentliche Hand ultraschnelles Internet als Daseinsvorsorge begreift. Das bedeutet auch, dass wir den Breitbandausbau nicht alleine nach marktwirtschaftlichen Überlegungen vorantreiben können. Für eine flächendeckende Versorgung werden wir auch selbst aktiv werden müssen. Daher nehme ich die Anregung des Steirischen Wirtschaftsparlaments auf und prüfe die Gründung einer landeseigenen Breitbandinfrastrukturgesellschaft, die den Ausbau aktiv vorantreiben und vor allem „weiße Flecken" schließen soll. In Niederösterreich und Oberösterreich gibt es solche Gesellschaften schon und haben sich bewährt." Weitere Maßnahmen bestehen in Förderungen für den Breitbandausbau aus dem Wirtschaftsressort, einer Neuauflage der Digitalisierungsoffensive für Tourismusbetriebe und Tourismusverbände, einem spezielles Cyber-Security-Paket des Tourismusressorts sowie einer Reihe von wissenschaftlichen Projekten zum Thema Digitalisierung. Dazu gehört auch der Ausbau des E-Learnings an den Steirischen Hochschulen, den Eibinger-Miedl vorantreiben möchte. „Gerade für die Menschen im ländlichen Raum können E-Learning Angebote ein wichtiger orts- und zeitunabhängiger Zugang zum Hochschulstudium sein", so die steirische Landesrätin.

„Wir werden Hand anlegen müssen, wenn wir unseren Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeiten, die die Digitalisierung mit sich bringt, eröffnen wollen", betonte Gemeindebund-Präsident Erwin Dirnberger.

Inputs und Statements zum Thema „Digitalisierung″ lieferten Experten Anke Knopp und Peter Filzmaier über die Folgen der Digitalisierung.

Graz, am 1. Dezember 2017